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Letzte Änderung für Artikel Landtag von Baden-Württemberg: 05.02.2006 14:25

Landtag von Baden-Württemberg

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Landtagsgebäude
Landtagsgebäude

Der Landtag von Baden-Württemberg ist das Landesparlament von Baden-Württemberg mit Sitz in Stuttgart. Landtagspräsident ist seit 1996 Peter Straub.

Inhaltsverzeichnis

Derzeitige Sitzverteilung (Stand November 2005)

  • CDU 64 Sitze
  • SPD 45 Sitze
  • FDP / DVP 10 Sitze
  • GRÃœNE 9 Sitze

Wahlverfahren

Das Wahlverfahren zum baden-württembergischen Landtag unterscheidet sich vom Wahlverfahren vieler anderer Bundesländer dadurch, dass keine Landeslisten möglich sind -- jede Wählerin und jeder Wähler hat also nur eine Stimme.

Der Landtag mit nominell 120 Abgeordneten wird alle fünf Jahre gewählt. Wer die meisten Stimmen in einem der 70 Wahlkreise erreicht, erhält das Direktmandat für diesen Wahlkreis und zieht in den Landtag ein. Die 120 Sitze werden im Verhältnis zu den Gesamtstimmenzahlen im Land auf alle Parteien verteilt, die mindestens 5 % der Stimmen erreicht haben. Außerdem wird errechnet, wieviel Prozent der Stimmen der Partei auf welchen Regierungsbezirk entfallen. Stehen einer Partei in einem Regierungsbezirk mehr Sitze zu, als sie Direktmandate erreicht hat, werden die weiteren Sitze der Partei innerhalb des Regierungsbezirks in der Reihenfolge ihrer absoluten Stimmenzahlen zugeteilt. Diese Mandate werden Zweitmandate genannt.

Schließlich gibt es für den Fall, dass eine Partei in einem Regierungsbezirk mehr Direktmandate erlangt, als ihr hier zustehen, noch einen Ausgleich. Die Partei behält ihre Sitze als Überhangmandate , es wird aber die Zahl der Sitze insgesamt so erhöht, dass die Sitzverteilung dem Verhältnis der erreichten Stimmenzahlen entspricht (Ausgleichssitze für die anderen Parteien). [1]

Durch den Ausgleich der Ãœberhangmandate gab es in den 1990er Jahren teilweise Landtage mit 140-155 Abgeordneten. Derzeit hat der Landtag 128 Abgeordnete.

Das baden-württembergische Wahlverfahren wird immer wieder als besonders kompliziert kritisiert. Zudem gibt es durch die Abhängigkeit von der absoluten Stimmenzahl für Zweitmandate systematische Verzerrungen, d.h. es gibt Wahlkreise, in denen jede der kleineren Parteien Abgeordnete stellt, weil der Wahlkreis insgesamt sehr groß ist und vom Mittel (68.000 BürgerInnen) deutlich nach oben abweicht. In anderen Wahlkreisen ist es hingegen jenseits des Direktmandats fast unmöglich, gewählt zu werden. Schließlich ist die Steuerung der Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten im baden-württembergischen Wahlverfahren sehr dezentral organisiert; in jedem der 70 Wahlkreise wird vor Ort entschieden, wer kandidiert. Dies führt dazu, dass die Landesvorstände bzw. Landesparteitage der Parteien wenig Einfluss auf die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten nehmen können. Unter anderem können Quotenregelungen nicht durchgesetzt werden.

Ergebnis der Landtagswahlen

  1952 1956 1960 1964 1968 1972 1976 1980 1984 1988 1992 1996 2001
Wahlbeteiligung % 63,7 70,3 59,0 67,7 70,7 80,0 75,5 72,0 71,2 71,8 70,1 67,6 62,6
CDU % 36,0 42,6 39,5 46,2 44,2 52,9 56,7 53,4 51,9 49,0 41,3 41,3 44,8
SPD % 28,0 28,9 35,3 37,3 29,0 37,6 33,3 32,5 32,4 32,0 29,4 25,1 33,3
FDP / DVP % 18,0 16,6 15,8 13,1 14,4 8,9 7,8 8,3 7,2 5,9 5,9 9,6 8,1
BHE bzw. GDP % 9,3 6,3 8,2                    
NPD %         9,8                
GRÃœNE %               5,3 8,0 7,9 9,5 12,1 7,7
REP %                     10,9 9,1  

Auskunft über die Wahlergebnisse und die Sitzverteilung im baden-württembergischen Landtag geben [2] , [3] .

Mitglieder des Landtags

Regierung

Regiert wird das Land seit 1996 von einer Koalition aus CDU und FDP. Ministerpräsident ist seit 2005 Günther Oettinger (CDU).

Weblinks

Wikipedia

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